ROG: DIE FÜNF GRÖSSTEN GEFÄNGNISSE FÜR JOURNALISTEN

ROG: DIE FÜNF GRÖSSTEN GEFÄNGNISSE FÜR JOURNALISTEN

Reporter ohne Grenzen (ROG): 178 Journalisten sitzen momentan wegen ihrer Arbeit im Gefängnis, die meisten von ihnen in China, Eritrea, der Türkei, dem Iran und Syrien.

CHINA: INTERNETAKTIVISTEN UND RECHERCHEURE

In China sitzen derzeit mindestens 30 Journalisten sowie 70 Blogger und Internetaktivisten im Gefängnis. Diese Zahl ist seit Jahren gleichbleibend hoch – und schließt noch nicht einmal die zahlreichen Menschen ein, die in die berüchtigten inoffiziellen Gefängnisse verschleppt wurden. Mit Festnahmen und ihrem harten Durchgreifen gegen Internetaktivisten versuchen die Behörden, den Nachrichten- und Informationsfluss zu kontrollieren und Selbstzensur zu begünstigen. Besonders hat es die Polizei auf Menschenrechtsverteidiger und Reformaktivisten wie Xu Zhiyong und Yang Maodong (auch bekannt unter seinem Pseudonym Guo Feixiong ) abgesehen, die aufgrund vorgeschobener Anschuldigungen ohne Gerichtsurteil eingesperrt werden. Doch auch Journalisten und Blogger, die über die Korruption von Parteifunktionären recherchieren, gehören zu den Opfern der Unterdrückung. So wurde Liu Hu von der Tageszeitung Xin Kuai Bao (Moderner Express) Ende August festgenommen und gut einen Monat später der Verleumdung angeklagt, weil er über den Kurznachrichtendienst Weibo Korruptionsvorwürfe gegen einen hochrangigen Beamten der Industrie- und Handelsverwaltung publik gemacht hatte.

ERITREA: DEM VERGESSEN ÜBERLASSEN

In Eritrea sitzen zurzeit mindestens 28 Journalisten ohne jede Aussicht auf Freiheit oder eine Überprüfung ihrer Urteile im Gefängnis. Von den elf Journalisten, die 2001 bei der Abschaffung der freien Presse verhaftet wurden, sind inzwischen sieben an den Folgen ihrer Misshandlungen gestorben oder haben sich das Leben genommen. Die übrigen vier haben auch nach zwölf Jahren noch keinen Richter zu Gesicht bekommen. Die Haftbedingungen sind unmenschlich: Einzelhaft in unterirdischen Zellen, stundenlanger Arrest in Metallkisten in der prallen Sonne, Essens- und Wasserentzug und überfüllte Gefängnisse.

Ausschließlich die Regierung darf ihre Meinung sagen in Eritrea, einer der wenigen verbliebenen totalitären Diktaturen der Welt. Seit acht Jahren nimmt das Land den letzten Platz auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit ein. Private Medien sind dort ebenso verboten wie Oppositions- parteien oder nicht angemeldete religiöse Organisationen. Journalisten, die der »Verletzung der nationalen Sicherheit« oder schlicht der Kritik am Regime verdächtig sind, werden festgenommen und in einem der Straflager des Landes dem Vergessen überlassen.

TÜRKEI: IM ZWEIFEL GEGEN DEN ANGEKLAGTEN

In der Türkei sitzen derzeit mindestens 27 Journalisten und zwei Medienmitarbeiter wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Mehrere zögerliche Reformen der Antiterrorgesetze sowie ein historischer Friedensprozess mit den Kurden haben nichts daran geändert, dass die Türkei eines der Länder mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit ist. Angesichts demokratischer Institutionen und einer lebendigen, vielfältigen Medienlandschaft erscheint dies paradox. Doch die türkische Justiz mit ihren überzogenen Sicherheitsbedenken zeigt wenig Respekt für Informationsfreiheit oder rechtsstaatliche Prinzipien. Mit Hilfe strenger Gesetze brandmarken Gerichte kritische Journalisten schnell als »Terroristen«.

Insgesamt sitzen in der Türkei rund 60 Medienschaffende in Gefängnissen. Bei 29 von ihnen besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Haft und ihrer journalistischen Arbeit. Viele weitere Fälle untersucht ROG weiterhin – was nicht einfach ist, weil oft weder Angehörige noch Anwälte Informationen über die genauen Vorwürfe, geschweige denn Zugang zu den Akten erhalten.

IRAN: WARTEN AUF ROHANIS REFORMEN

Im Iran sitzen derzeit 20 Journalisten sowie 51 Blogger und Internetaktivisten im Gefängnis. Der im Juni gewählte neue Präsident Hassan Rohani hat Reformen versprochen und einige politische Häftlinge freigelassen, darunter auch einzelne Journalisten und Blogger. Doch die meisten Medienschaffenden, die schon vor seiner Wahl in den Gefängnissen der Islamischen Republik saßen, tun dies auch weiterhin – die Mehrzahl von ihnen infolge der umstrittenen Wiederwahl von Rohanis Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad 2009.

Allein seit Anfang 2013 wurden im Iran mindestens 76 Journalisten festgenommen, davon 42 seit Juni. 17 weitere wurden zu Freiheitsstrafen zwischen einem und neun Jahren Haft verurteilt. Zwölf Zeitungen und Zeitschriften wurden verboten oder waren gezwungen, unter dem Druck der Behörden ihr Erscheinen einzustellen. Unmenschliche Haftbedingungen für politische Gefangene sind weiterhin tägliche Realität. Vielen Häftlingen wird nach wie vor dringend benötigte ärztliche Behandlung verwehrt.

SYRIEN: VOM REGIME VERHAFTET, VON ISLAMISTEN ENTFÜHRT

In Syrien gelten derzeit mindestens 18 ausländische Journalisten und 22 einheimische Medien- schaffende als entführt oder vermisst, mindestens 40 weitere sitzen in den Gefängnissen des Regimes.

Obwohl die Sicherheitskräfte von Präsident Baschar al-Assad weniger Journalisten als in der Vergangenheit einsperren, sind es immer noch so viele, dass Syrien zu den fünf größten Gefängnissen der Welt für Medienschaffende gehört. Mazen Darwish und zwei seiner Mitarbeiter vom Syrischen Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit warten seit ihrer Festnahme bei einer Razzia im Februar 2012 auf eine Anhörung vor einem Richter.

Zugleich ist seit dem vergangenen Frühjahr die Zahl der Entführungen von in- wie ausländischen Journalisten in Teilen des von Rebellen kontrollierten Nordens sprunghaft angestiegen. Besonders viele dieser Taten gehen auf das Konto der dschihadistischen, Al-Kaida-nahen Gruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIS). Seit dem Herbst muss man dort von einer fast systematischen Entführungsserie sprechen.

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  • Saladin

    Erst kürzlich vor einigen Monaten sind in Iran ich glaube es waren acht Kurdische Häftlinge hingerichtet worden. Soweit ich weiß waren es politische Gefangene.