Die Titanic, der Papst und die Presse- und Kunstfreiheit

Die Titanic, der Papst und die Presse- und Kunstfreiheit

Der Streit um das Papst-Cover des Satiremagazins Titanic polarisiert zunehmend. Der CSU-Politiker Thomas Goppel forderte bereits ein „journalistisches Ausschlussverfahren“ – und damit die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit. Titanic-Chefredakteur Leo Fischer kündigte an: „Wir werden sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen und notfalls bis zum Jüngsten Gericht ziehen.“ – Die einstweilige Verfügung gegen die Titanic ist ein in Deutschland bisher einmaliger Vorgang. Beim Deutschen Presserat sind gegen das Titanic-Titelbild bisher 25 Beschwerden eingegangen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) stellte sich auf die Seite der Zeitschrift Titanic. Michael Konken, Bundesvorsitzender des DJV, sagte dem Handelsblatt: „Die gerichtliche Verfügung gegen das Papst-Titelbild ist überzogen. Auch der Papst muss sich Satire gefallen lassen.“ Benedikt XVI. werde von „Titanic“ als Sinnbild der „Vatileaks“-Affäre dargestellt. „Das ist legitim“, erklärte Konken weiter. „Über Geschmack lässt sich streiten, aber die Darstellung fällt unter die Freiheit der Satire“, so seine Einschätzung. In der Enthüllungsaffäre „Vatileaks“ waren mehrfach geheime Dokumente aus dem Vatikan publik geworden.

Thomas Goppel, der zugleich Sprecher der Christsozialen Katholiken (CSK) ist, hielt dagegen: „So geht man mit Menschen nicht um, mit dem Papst schon gar nicht.“ Der Chefredakteur sei seines Berufes nicht würdig. Jemandem, der so handle, würde er persönlich „die Lizenz zum Schreiben entziehen“. Goppel spricht sich damit für ein Berufsverbot für Journalisten und eine „Lizenz zum Schreiben“ aus. Ein solches Berufsverbot für Journalisten wäre die Abschaffung des Artikels 5 des Grundgesetzes in seiner heutigen Form.

Persönlichkeitsrecht versus Presse- und Kunstfreiheit

Verbot durch eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg

Unter dem Titel „Halleluja im Vatikan. Die undichte Stelle ist gefunden“ zeigte das Titanic-Cover den Papst in weißer Soutane mit einem großen gelben Flecken im unteren Bereich des Schritts. Auf dem Rückcover war die Rückenansicht des Papstes mit einem braunen Flecken abgebildet und dem Schriftzug “Noch eine undichte Stelle gefunden!”.

Der Vatikan hat beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Heft darf mit dem Titel vorläufig nicht weiter verbreitet werden. Der Papst sieht sich in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt, das jedem Menschen innewohnt und sich direkt aus der Menschenwürde ableitet. Das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf Presse- Meinungs- und Kunstfreiheit (also Art. 5 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1 GG) werden in diesem Fall juristisch gegeneinander abgewogen. Gerade die Kunstfreiheit wird in diesem Zusammenhang zu wenig thematisiert: Die Grenzen zwischen Meinungs- und Presse- und Kunstfreiheit sind bei Satire fließend, da es sich um eine Hybridform handelt, die Aspekte aller drei geschützter Rechte enthält. Die Titanic zieht gegen die einstweilige Verfügung nun selbst vor Gericht.

Noch vor dem Wochenende werde die Anwältin der Titanic Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung des Hamburger Landgerichts einlegen, sagte Chefredakteur Leo Fischer am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Seine Argumente: „Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, die Freiheit der Kunst, und dass der Papst eine absolute Person der Zeitgeschichte ist“, so Fischer. Beim Papst handelt es sich um eine Person des öffentlichen und politischen Lebens, sodass Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht einfacher gerechtfertigt werden können. Dennoch: Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Papstes ist verhältnismäßig schwerwiegend, eine Darstellung des Papstes als inkontinent würdigt ihn als Person herab. Der Eingriff in die Presse- Meinungs- und Kunstfreiheit durch das Verbot der Veröffentlichung ist ebenfalls schwerwiegend. Die juristische Auseinandersetzung und ihr endgültiges Ergebnis sind daher von Bedeutung und werden von Pressefreiheit in Deutschland weiterhin beobachtet.

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Über den Autoren Björn Bendig

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  • Jens

    Es ist tatsächlich „verrückt“, dass es so wenig Solidarisierung der Journalisten gab – ging doch bei Wulff noch ein Aufschrei der Empörung von Bild über Spiegel bis zur Süddeutschen. Und jetzt? Von Focus über Welt bis n-tv: Alle zeigten online den „Pipi-Papst“ der Titanic – und zensierten sich später selbst…
    http://theeuropean.de/leo-fischer/11692-titel-verbot-papst-versus-titanic