Frontal21: So geht Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland

Frontal21: So geht Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland

Durch Einschüchterung Pressefreiheit aushebeln: Auch in Deutschland wird unerbittlich Jagd auf Informanten gemacht, wenn Informationen aus dem Regierungsapparat durchsickern. „Man versucht, Journalisten zu kriminalisieren. Mit dem Vorwurf, sie hätten zum Geheimnisverrat angestiftet“, erklärt Oliver Schröm, Vorsitzender von Netzwerk Recherche und Leiter von „stern  Investigativ“. Das sei ein erheblicher Vorwurf, der mit Gefängnis bestraft werden könne, so Schröm. „Allein der Hinweis, dass gegen einen Journalisten ermittelt wird, stigmatisiert ihn gegenüber seinen Quellen“, behauptet Schröm und beschreibt damit die Macht der Strafverfolgungsbehörden, unliebsame Journalisten kaltzustellen. „Die Quellen können nicht mehr mit ihm in Kontakt treten, weil sie Angst haben, aufzufliegen.“ Was bleibt dann übrig vom Enthüllungsjournalismus?

Informanten trauen sich heute kaum noch, Journalisten brisante Informationen zuzuspielen

Die Angst vor der Überwachung und die anschließende Strafverfolgung durch Behörden zeigen Wirkung. Doch nicht nur potenzielle Whistleblower und Informanten werden so eingeschüchtert. Auch Journalisten halten heute brisantes Material zurück, um nicht selbst ins Visier der Strafverfolgung zu geraten. Das Ziel der Ermittler ist es immer, den „Verräter“ zu identifizieren, der Informationen an die Presse durchgestochen hat. Und dazu werden Journalisten gezielt unter Druck gesetzt. Ob die „geleakten“ Informationen dabei relevante Missstände aufdecken und ein relevantes Informationsinteresse der Öffentlichkeit bedienen, ist dabei vollkommen irrelevant. Es gilt: Staatsräson vor Pressefreiheit.

Medienrechtler Rehbock: „Dieses Vorgehen ist verfassungswidrig. Journalisten müssen ihre Quellen nicht preisgeben“

„Das Bundesverfassungsgericht hat ganz eindeutig gesagt: Die Rolle des Journalisten ist eine besondere. Sie ist vom Grundgesetz geschützt, und deshalb muss er auch frei arbeiten können“, erklärt Medienrechtler Klaus Rehbock. Deshalb gebe es das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten. Doch trotz verbriefter Pressefreiheit geht die Justiz immer wieder rigoros gegen Journalisten vor.

Der Fall: Ginzel und Datt gegen den Sachsensumpf. Justiz-Freier im Kinderbordell

Die Leipziger Reporter Arndt Ginzel und Thomas Datt berichteten über schlampige Ermittlungen im sogenannten Sachsensumpf. Hintergrund: Es ging dabei um das Leipziger Kinderbordell „Jasmin“, in dem sächsische Justizangehörige zu den „Gästen des Hauses“ gehörten und Minderjährige missbrauchten. Das ging aus Ermittlungen der Polizei und des Verfassungsschutzes hervor.

Die Mädchen erkannten ihre Freier und sagten schließlich aus. Die sächsische Staatsanwaltschaft hielt die Zeuginnen dagegen für unglaubwürdig und verfolgte sie wegen Verleumdung. Als Ginzel und Datt über den Fall berichteten, ging die Staatsanwaltschaft auch gegen sie vor. Ebenfalls mit dem Vorwurf der Verleumdung.

„Wie in einem schlechten Film“

„Wir sind uns vorgekommen wie in einem schlechten Film“, erinnert sich Arndt Ginzel. „Wir decken einen Missstand auf, und anstatt zu fragen, wie kann es nur so missglückte Ermittlungen geben, leiten genau die beiden Staatsanwälte, die wir kritisiert haben, Ermittlungen gegen uns ein.“ Da denke man schon, dass man in vordemokratischen Verhältnissen lebe, so Ginzel.

Fünf Jahre lang mussten die Journalisten vor Gericht kämpfen. Eine Zeit, in der die Existenz der freiberuflichen Journalisten sehr bedroht war. – Dann wurden sie freigesprochen.

Der Fall: Denk gegen Schottdorf. CSU-Spendenskandal

Hubert Denk ist freier Journalist in Passau und gibt die lokale Internetzeitung „Bürgerblick“ heraus. Ein Whistleblower spielte ihm brisante Justizakten zu. Dort fand Denk falsch deklarierte Parteispenden – von Laborarzt und Milliardär Dr. Bernd Schottdorf an den ehemaligen Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber (CSU). Dann geriet der Journalist ins Visier der Fahnder.

„Brisant war, dass gegen den Spender bereits ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs lief“, sagt Denk. „Und es gab durchaus Anhaltspunkte dafür, dass diese Spende einen ‚Hintergrund‘ hat“, formuliert er vorsichtig. Das Verfahren wegen Betrugs läuft bereits seit Jahren gegen Schottdorf – und schleppt sich bis heute hin. Der Reporter vermutet einen Zusammenhang.

Im Fall Denk zeigt sich die Justiz dagegen erheblich vitaler als gegen Schottdorf. Kaum hatte der Journalist über die CSU-Spende berichtet, begannen die Ermittlungen gegen ihn. Der Vorwurf: Anstiftung zum Geheimnisverrat. „Man hat mit einem riesigen Aufwand über 35 Zeugen vernommen“, so Denk. Das Ziel: Die Quelle zu finden, die Denk mit den Belegen versorgte. Beweise fanden die Staatsdiener nicht. „Der Vorwurf wurde konstruiert“, erklärt Denk.

Zeugnisverweigerungsrecht aushebeln

Warum gibt sich die Staatsanwaltschaft München so viel Mühe, um Denk eine „Anstiftung zum Geheimnisverrat“ nachzuweisen? Die Antwort: Der erfolgreiche Nachweis würde Denks Zeugnisverweigerungsrecht aushebeln. Dann genießt er diesen besonderen Schutz für Journalisten nicht mehr. „Es geht allein darum, meine Quelle auszuforschen, den Informantenschutz zu knacken“, so Denk. Doch der Schutz von Informanten sei ein hohes Gut: „Weil wir sonst nie auf wichtige und brisante Informationen kommen würden, – die wir Journalisten brauchen.“

Seit bereits vier Jahren und bis heute ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen Denk. Eine Stellungnahme zum Fall Denk lehnte sie ab.

Der Staat bestraft die, die auf Rechtsbrüche hinweisen

Ein besserer Schutz für Informanten, Whistleblower und investigative Journalisten ist in Deutschland nötig. Wieso geht man hart gegen den Überbringer schlechter Nachrichten vor, anstatt die Missstände zu verfolgen, die aufgedeckt werden? Wieso werden jene verfolgt, die auf Rechtsbrüche hinweisen, die von öffentlichem Interesse sind?

Die OECD rät seit 2003, den Whistleblowerschutz in Deutschland zu verbessern. Der Vorschlag trifft in Regierungskreisen bisher auf taube Ohren. Die Bundesregierung hat bis jetzt kein Interesse gezeigt, den Schutz für Informanten, Whistleblower oder investigative Journalisten zu verbessern. Und die Pressefreiheit zu stärken.

Bedrohte Pressefreiheit in Deutschland

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  • Eine Masse in Bewegung lässt sich von einem kurzzeitigen Bremsdruck von seinem Tempo nicht abhalten. Dieser als sogenannte „Reynolds-Zahl“ bekannte Zähigkeits Effekt sorgt dafür dass Fluginsekten von ihren Flügelschlägen –nicht- durchgerüttelt werden und so viel zuviel Energie aufwenden müssten.
    Dabei geht es um den gleichen zähen Klebeeffekt wie bei jeder anderen Elektronischen, oder Chemischen Bindung der Fall ist,.Hier geht es eben um eine Bindung welche von einer permanenten Positionsveränderung geprägt ist. Wie bei einem Feststoff nur mit einer gewissen Druckstärke sich Kratzer auf der Oberfläche erzeugen lassen, so ist nur mit einem gewissen Aufwand eine Bewegung verändern. Der Druckmacher darf nicht gleich wegprallen oder sich aufreiben, ansonsten bleibt die Bearbeitung der Oberfläche komplett Wirkungslos.
    Die Trägheit ist genau der gleiche Verschweiß -Prozess , nur zu weit Mehreren sich gegenseitig in alle möglichen Ebenen am Ort stabilisierend, und leistet darum denselben Widerstand gegen Veränderung wie jede andere Bindung das auch tut. Nicht umsonst wurde festgestellt dass eine Zentrifugalkraft nur auftritt wenn welche drum rum sind, ohne die kann von Rotation gar keine Rede sein weil jeglicher Bezugspunkt drumrum nicht vorhanden ist.
    Während sich keiner darüber wundert warum ein festes Material sich als unermüdlich zusammenhaltend erweist- trotz ständiger Belastung- ist dies bei einem Bewegten Material welches sich ebenso einer Veränderung wegen fester Gebundenheit widersetzt , erscheint dies einem als ein Unding.

    70Jahre Wissensunterdrückung und eine Künstliche Energieabhängigkeit erzeugen, solche Untaten zum Nachteil der Bevölkerung muss ordentlich begründet werden. Den einzigen Satz dazu ist von Teslas Financier zu hören: Da kann ich keine Rechnung schicken. Tatsächlich müsste bei Autos mit freier Energie betrieben über den Kilometerzähler eine beträchtliche Summe (gut die Hälfte vom Benzinpreis) für Straßenbau einkassiert werden. Erst wenn das Volk flügge werden –Darf- ändert sich an diesem teuren Erdgebundenen Verkehrssituationen etwas zugunsten der Landfläche und des Geldbeutels.
    Dann kommen dir die Militärs mit dem Argument: Du bist doch der Kriegsgewinnler: Ohne Pest und die zwei Weltkriege wären wir hier bei etwa 50Milliarden Bevölkerung, dann hieße es für dich und Alle zusammen zu rücken. Was glaubst du wie kahl gefressen der Planet wäre wenn alles so mobil unterwegs wäre? ———————- Die Antwort darauf wäre: Der Bevölkerungsdruck hätte dafür gesorgt dass Frauenrechte schon längst selbstverständlich geworden wären. Kriege verhindern diese ständig. ————Wenn die Menschheit mobiler gewesen wäre dann wären die Gaunereien welche immer von einzelnen Warlords ausgehen – wie im Computer Zeitalter schneller herausgekommen und die ganze Massenvernichtungs Waffenproduktion mit Atomkraft wäre diesen Wahnsinnigen nicht so ohne weiteres als sinnvolles Tun abgenommen geworden. Durch den verbesserten Austausch von Informationen – speziell über die das Volk ausbeutenden Machenschaften der unanfechtbaren Länderbeherrscher. Es wäre also schon viel früher eine aufgeklärte Zivilgesellschaft entstanden. Denn die Masse wird ganz genau zu Zahlungen verpflichtet, während die Reichen sich davonstehlen können unter dem Schutz der Unwissenheit, aber das ist das Privileg der Massen, dass sie überall ihre Augen haben und es immer noch eine große , überwiegende Masse an anständigen gibt, welche nicht Tatenlos zusehen und etwas riskieren wenn Ungerechtigkeiten aufgedeckt werden können.
    Es gilt ein Ungeschriebenes Gesetz: Jeh Mächtiger Einzelne werden, desto strenger wird die Masse folgsam und brav dressiert, das kippt durch Information dann irgendwann mal um. Ein Beispiel: Im Moment müssen sich die Feudalen Oberschichten schwer zusammenreissen wegen der NSA-Uberwachung und speziell weil das Volk mal kurzerhand die Regierungssitze stürmen können. Das verschafft der Bevölkerung mal kurzzeitig Luft aber im Hintergrund wird ihr Steuergeld fleissig dafür verwendet dass die Zukünftigen Machtzentralen unangreifbar werden und dann hilft vor neuen raffgierigen Oligarchen nur deren konsequentes Abhören und Informationen einsammeln.

    Alle Kräfte werden bekanntlich quantisiert –in „Päckchen“- übertragen. Sicher ist dies ebenso bei der Kraftmenge welche für die Veränderung einer Bewegung nötig ist. Das bedeutet dass bei einer bewegten Masse eine bestimmte kleine Menge Druck kurzzeitig abgenommen werden kann – ohne dass diese dadurch ihr Tempo einbüßt.
    http://www.youtube.com/watch?v=AkB81u5IM3I Beobachte die Aufprallplatte wie lange sie braucht bis sie endlich auf den Druck des Golfballs reagiert und sich in Bewegung setzt !!!
    Dieses Phänomen ist längst entdeckt worden und wurde von Henry Ford in seinenm ersten Elektro Auto gleich zum Verkauf angeboten. Dieses ist ihm aber dann verboten worden. Wohl deshalb – die Menschen sollen abhängig bleiben und nicht selbsständig werden. Bei einem Fahrzeug kann also -sobald es ein geringes Tempo hat- gleich weit mehr Schwingungsenergie abgezapft werden als jemals gebraucht wird, weil das gesamte Fahrzeuggewicht samt Insassen eine große, sture Massenträgheit entwickeln welche sich gegen jegliche Veränderung stemmt. Wenn du mit dem Fahrrad schon mal 20Km.H drauf hast kann den Felgen schon mal 4Kw abgetrickst werden im Bedini Styl.
    http://www.youtube.com/watch?v=FmXBebQzMyQ

    Ob N-Motor genannt, oder Bedini Motor, oder schlicht -Schwungscheiben Generator-, dieser Verzögerungs-Effekt ist immer derselbe und ist wohlbekannt unter dem Namen “Reynolds-Zahl“. Dieser bedeutet aber nicht eine Zusätzliche Zähigkeit in Mikrobereichen was deren Molekulare Bindungstärke betrifft, sondern ist es eine Superträgheit im Millisekunden Bereich. Es ist ein Trägheits-Doppler- Effekt welcher sich nicht in größere Zeiträume hinein bemerkbar macht. Würde es sich es eine chemische Zähigkeit, würde die sich zwangsläufig auch in größeren Dimensionen bemerkbar machen. Dieser simple, mit mörderischem Aufwand geheim gehaltene Effekt bringt es mit sich dass die allereinfachsten Massen Experimente in der Physik nirgendwo einsehbar sind: Welche Kraftintensität ist erforderlich um ein Objekt zu bewegen? Wieviel Energie ist nötig um z.b. ein 1Kg. Gewicht dazu zu bringen dass es nicht dort bleibt wo es ist? Diese Simplen Experimente sind massiv in Vergessenheit verbannt, aber für die nutzlose Higgs-Teilchen-Jagd gibt es Milliarden Steuergelder. Dafür wie viel Trägheit verloren geht, ober kleben bleibt wenn ein (Rotierendes) Gewicht umgelenkt wird? Dafür gibt es höchstens Dresche, dabei ist der Effekt bekannt und nennt sich Inertial Propulsion. http://www.youtube.com/watch?v=IbOyrd0MKFo

    Wieviel schwerer wird eine Masse wenn sie frei fällt, im Gegensatz dazu wenn sie hochgedrückt wird? Dieser Unterschied hält das Perpetuum Mobile mit Delphinen in Gang.
    http://www.youtube.com/watch?v=Ukohvh-bhbw

    Die Frage ist: Wie hart und kurz kann so eine Umsetzung von verzögerungsfreiem Schub in elektrische Schwingung erfolgen? Tatsächlich sind die neuesten, effizientesten Bedini Motoren so gebaut dass die Abstände der sich abstoßenden Magneten zwischen jenen auf der Schwungscheibe und denen vom Stromwandler extrem klein- und somit maximal stark stossend sind. Um die dazu passende engere kurzzeitigkeit zu erreichen muss nicht die Magnetform eingekürzt werden, sondern wird einfach das Tempo des Rades entsprechend optimiert werden. Gibt es eine Theoretische Grenze demnach es prinzipiell unmöglich wird dass aus einer unendlich schwachen Bewegung unendlich viel Energie herausgeholt werden kann – oder nicht? Es gilt die Erkenntnis dass das elektromagnetische schwingen keine theoretische Grenze kennt. Es kann unendlich langsam –sowie unendlich schnell werden.
    Extrem schnelle Partikel auf Kreisbahnen werfen eine ultraenergiereiche“ Tscherenkow Strahlung „
    voraus ,welche sämtliche Gerätschaften durchdringt und zur Durchleuchtung kleinster Objekte große Dienste leistet.

  • An_Teifiweridean

    Es ist nicht nur die Staatsanwaltschaft in München, es ist generell Usus daß dort „gejagt“ wird wo es am meisten Erfolg verspricht. Und das ist nun mal auf der Seite derer die den Staat nicht unterhalten sondern seine Organe und Vertreter beobachten. Der Staat, besser die Staatsvertreter haben Angst -, erbärmliche Angst und wir wissen: Angstbeißer sind die gefährlichsten…