„Ich habe mich entschlossen, einen Fachanwalt für Presserecht einzuschalten“

„Ich habe mich entschlossen, einen Fachanwalt für Presserecht einzuschalten“

Die amtierende Bürgermeisterin von Henstedt-Ulzburg, Elisabeth von Bressensdorf, hat die Pressefreiheit eingeschränkt und gegen das Landesmediengesetz verstoßen. Diese Auffassung vertritt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV). Von Bressensdorf hatte unter anderem Journalisten der Henstedt-Ulzburger Nachrichten (HUN) von offiziellen Presseterminen ausgeschlossen. Pressefreiheit in Deutschland berichtete und legte von Bressensdorf den Rücktritt oder eine Erklärung nahe. Als Reaktion auf diese Berichterstattung willigte von Bressensdorf ein, ein klärendes Interview zum Thema Pressefreiheit zu führen – wenn auch nur schriftlich und nicht in einem Gespräch. „Frau von Bressensdorf ist gerne bereit, Ihre Fragen per Mail zu bekommen und zu beantworten“, hieß es aus dem Büro der Bürgermeisterin. Nachdem ihr die Fragen zugegangen waren und von Bressensdorf den verabredeten Termin für die Antworten verzögert hatte, teilte die Bürgermeisterin persönlich mit: „Da die Angelegenheit weiter eskaliert, u.a. durch Veröffentlichung Ihres Artikels ‚Bitte zurücktreten’, habe ich mich entschlossen, einen Fachanwalt für Presserecht einzuschalten.“ Ohne juristischen Beistand ist es der ausgebildeten Volljuristin von Bressensdorf anscheinend nicht mehr möglich, Fragen zur Pressefreiheit und zum Landespressegesetz in Schleswig-Holstein zu beantworten. „Ich werde  Ihre Fragen zurzeit ohne seine Empfehlung nicht im Einzelnen beantworten“, so von Bressensdorf. Wie lauten also die Fragen, die von Bressensdorf und die CDU als so heikel einstufen, dass ein einfaches Antworten nicht möglich erscheint?

Das Interview mit Elisabeth von Bressensdorf (CDU) – Antworten erfolgen nach juristischer Prüfung.

Pressefreiheit in Deutschland ist es ein Anliegen, auch die angekündigten klärenden Antworten von Bürgermeisterin von Bressensdorf zeitnah veröffentlichen zu können. Nach einer entsprechenden medienrechtlichen Abklärung sollte dies leicht möglich sein. Einem eventuell vorliegenden Versuch, Verstöße gegen das Landespressegesetz in Schleswig-Holstein aussitzen zu wollen, muss mit dem Herstellen von Öffentlichkeit und einem gewissen Publikationsdruck begegnet werden. Hier also die Fragen, gestellt am 27. August 2012:

1 Frau von Bressensdorf, Ihre Politikerkollegen und zahlreiche Medien – vom Hamburger Abendblatt bis zum Schleswig-Holstein Magazin des NDR – haben in den letzten Tagen darüber berichtet, dass Sie die Pressefreiheit in Henstedt-Ulzburg einschränken würden. Wie sehen Sie das?

2 Sie haben angeführt, dass die Berichterstattung der „Henstedt-Ulzburger Nachrichten“ (HUN) „zu kritisch“ sei und daraufhin Journalisten dieses Mediums von offiziellen Presseterminen ausgeschlossen. Sehen Sie darin einen Bruch des Landespressegesetzes? (Warum? Warum nicht?)

3 Und wie stufen Sie rechtlich die von Ihnen eingeleitete „Sonderbehandlung“ der HUN-Journalisten ein, Fragen im Gegensatz zu ihren Kollegen nur noch schriftlich stellen zu können und beantwortet zu bekommen?

4 Vor was genau wollten Sie die Mitarbeiter Ihrer Verwaltung mit dem Ausschluss der Journalisten eigentlich schützen, und waren die ergriffenen Maßnahmen gegen die HUN-Journalisten ein geeignetes Mittel? 

5 Pressefreiheit ist kein Freifahrtsschein. Journalisten haben sich an gesetzliche Grundlagen und journalistische wie ethische Standards zu halten. Haben Sie oder werden Sie rechtliche Schritte gegen die HUN einleiten? Oder eine Beschwerde beim Deutschen Presserat? (Warum? Warum nicht?)

6 Ihr Fraktionsvorsitzender, Folker Brocks, hat eine Entschuldigung von Ihnen gegenüber der Presse erwartet. Werden Sie ihm diesen Gefallen tun können? (Warum? Warum nicht?)

7 Warum sind die HUN-Journalisten aktuell wieder bei offiziellen Presseterminen zugelassen?  

8 Sie haben bereits eine „Optimierung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ der Verwaltung angekündigt. Was werden Sie konkret verändern?

9 Was nehmen Sie für sich persönlich mit aus dieser Debatte zur Pressefreiheit?

Darüber hinaus stellte Pressefreiheit in Deutschland die Anfrage an den Vorstand der CDU Schleswig-Holstein, wie das Verhalten der Bürgermeisterin bewertet werde – insbesondere die bisher nicht relativierte Aussage der Bürgermeisterin in Bezug auf offizielle Pressetermine „Der Bürgermeister, der einlädt, ist berechtigt, sich die Journalisten auszusuchen“ und dem Ausschluss von Journalisten aufgrund zu „kritischer“ Berichterstattung. Der Landesvorsitzende Jost de Jager finde keine Zeit, Fragen zum Thema – also zur Pressefreiheit – zu beantworten, teilte Pressesprecherin Christine Ström mit. Auch die Nachfrage, ob es nicht möglich sei, ein autorisiertes Statement von irgendeinem Mitglied des Landesvorstands der CDU in Schleswig-Holstein zu diesem Thema zu bekommen, wurde verneint. Stattdessen verwies Pressesprecherin Ström an den CDU-Chef in Henstedt-Ulzburg, Michael Meschede, der für die Anfrage zuständig sei.

Michael Meschede: „Eine Stellungnahme der CDU zu diesem Thema ist nicht kompliziert“

Pressefreiheit in Deutschland stellte also die oben genannten Fragen – in etwas abgeänderter Form – auch an den Vorstandsvorsitzenden der CDU in Henstedt-Ulzburg, Michael Meschede. Dazu auch die Nachfrage, warum eine Stellungnahme der CDU dazu so kompliziert sei. Meschede ging bei seiner Antwort nicht auf den Inhalt der Fragen ein und behauptete schlicht: „Eine Einschränkung der Pressefreiheit wird von uns nicht toleriert und ist von uns auch nicht vorgenommen worden“, und legte nach, „wie Sie sehen, ist die Stellungnahme zu diesem Thema entgegen Ihrer Mail in unserer Partei auch nicht kompliziert“, so Meschede.

Der CDU-Chef in Henstedt-Ulzburg ignoriert dabei, dass der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) das Verhalten von Bürgermeisterin von Bressensdorf explizit als Verstoß gegen das Landespressegesetz eingeordnet hat. Dies berichtete auch das Schleswig-Holstein Magazin (NDR). Ohne sachliche Einlassung schlicht zu behaupten, es sei keine Einschränkung der Pressefreiheit erfolgt, ist eine inhaltsleere oder sogar falsche Aussage. Auf diesem Weg erfolgt also keine Klärung der Sachlage. – Und damit konterkariert Meschede bereits seine eigene Aussage, dass eine „Einschränkung der Pressefreiheit nicht toleriert“ wird. Wenn diese Nulltoleranz stimmt, sollte Meschede vielmehr dafür sorgen, dass Bürgermeisterin von Bressensdorf und damit auch die CDU die offenen Fragen zur Pressefreiheit beantwortet. Ist eine Volkspartei wie die CDU nicht bereit oder nicht imstande, simple Fragen zur Pressefreiheit zu beantworten, hat das eine Signalwirkung über die CDU in Schleswig-Holstein hinaus. Oder wie schätzen das Ihre Medienberater und -anwälte ein, Frau von Bressensdorf?

Auszug aus dem Landespressegesetz in Schleswig-Holstein:

Landespressegesetz Schleswig-Holstein: § 1 (1) Die Presse ist frei. Sie dient der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. (3) Sondermaßnahmen jeder Art, die die Pressefreiheit beeinträchtigen, sind verboten. § 4 (1) Die Behörden sind verpflichtet, den Vertreterinnen und Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen. (4) Die Verlegerin oder der Verleger einer Zeitung oder Zeitschrift kann von den Behörden verlangen, dass ihr oder ihm deren amtliche Bekanntmachungen nicht später als ihren oder seinen Mitbewerberinnen und Mitbewerbern zur Verwendung zugeleitet werden.

Über den Autoren Björn Bendig

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  • (Anm.d.Red.: Dieser Beitrag wurde ursprünglich unter Klarnamen veröffentlicht. Auf Wunsch des Betroffenen – er ist Pressesprecher der CDU in Henstedt-Ulzburg (HU) – wurde der Name am 12.9.2012 gegen seine kommunikative Funktion getauscht, Begründung siehe nachstehende Kommentare. Er ist auf der Vorstandsseite der CDU HU als Beisitzer mit den Aufgaben Pressearbeit und innerparteiliche Kommunikation aufgeführt.)
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich habe nun mehrmals das Landespressegesetz von Schleswig-Holstein gelesen und habe keinen anwendbaren Paragraphen bzgl. der Vorwürfe gefunden. Wäre nett, wenn Sie mir bzgl. Ihrer Recherche zu dem Vorgang den Paragraphen nennen könnten, gegen den die stellv. Bürgermeisterin verstoßen haben soll.
    MfG
    Pressesprecher der CDU in Henstedt-Ulzburg

  • Pressefreiheit

    @Pressesprecher, CDU Henstedt-Ulzburg (Anm.d.Red.: Name durch Kommunikationsfunktion ersetzt am 12.9.2012)
    Mit dem letzten Absatz dieses Artikels haben wir Ihre Frage beantwortet. Unsere Lesart unterscheidet sich augenscheinlich. Ist aus Ihrer Sich beispielsweise §1 (3) “Sondermaßnahmen jeder Art, die die Pressefreiheit beeinträchtigen, sind verboten”, in diesem Kontext nicht anwendbar? – Oder liegt die Stoßrichtung Ihrer Interpretation etwa daran, dass Sie Pressesprecher der CDU in Henstedt-Ulzburg sind?
    Zu Ihren Aufgaben gehören demnach beispielsweise innerparteiliche Kommunikation und Pressearbeit. Dennoch scheinen Sie kein Problem darin zu sehen, wie von Bressensdorf mit Journalisten umgeht. Daher die explizite Medienanfrage an Sie als Pressesprecher: Teilen Sie die Ansichten Ihrer Bürgermeisterin in Bezug auf Pressearbeit und Umgang mit Journalisten? Und was ebenso interessant ist: Wie gelingt es Ihnen aktuell, die Einschränkung der Pressefreiheit durch die CDU in Henstedt-Ulzburg innerparteilich zu kommunizieren? – Gibt es kritische Stimmen innerhalb Ihrer Partei, die das Verhalten von Bürgermeisterin von Bressensdorf kritisieren oder schätzt Ihre “Basis” das als unproblematisch ein?
    Ich freue mich auf Ihre Antworten.

  • […] Link zu Pressefreiheit in Deutschland […]

  • (Anm.d.Red.: Nachstehend lesen Sie die schriftliche Reaktion des Pressesprechers der CDU in Henstedt-Ulzburg auf die oben an ihn gestellten Fragen. Der Inhalt wird aufgrund des hohen öffentlichen Interesses daran, wie die CDU und insbesondere auch ihr Pressesprecher mit kritischen Nachfragen zur Pressefreiheit umgehen, hier veröffentlicht – aus juristischen Gründen nur zum Teil als direkte Zitate:)

    Der Pressesprecher der CDU in Henstedt-Ulzburg (HU) hat Pressefreiheit in Deutschland dazu aufgefordert, seinen Namen „umgehend von der Website zu löschen“. Zwar habe er seine oben stehende Anfrage über den anonymen Briefkasten dieser Website gestellt, der mit dem Hinweis gekennzeichnet sei: „Mit dem Hochladen und Absenden der Dateien und Informationen erlauben Sie pressefreiheit-in-deutschland.de, diese journalistisch zu nutzen und zu veröffentlichen.“ Dennoch stimme er einer Veröffentlichung in „keinster Weise“ zu.
    Darüber hinaus kündigte der Pressesprecher der CDU in HU mögliche juristische Konsequenzen an. Überraschenderweise versucht er dabei, Datenschutzgesetze zu nutzen, um die Berichterstattung von Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken bzw. einzuschüchtern. Und das geht so: „Sicherlich wäre der vorgegebene Satz ‚Mit dem Hochladen und Absenden der Dateien und Informationen erlauben Sie pressefreiheit-in-deutschland.de, diese journalistisch zu nutzen und zu veröffentlichen.‘, den man nicht abwählen kann, ein interessanter Ansatz auf Verstoß gegen geltende deutsche Datenschutzgesetze – und das ist eines meiner Fachgebiete“, gab der Pressesprecher der CDU in HU zu bedenken.

  • Pressefreiheit

    @Pressesprecher, CDU Henstedt-Ulzburg
    Pressefreiheit in Deutschland hat Ihren Klarnamen heute (12.9.2012) entfernt. Entschuldigen Sie das Missverständnis. Wie kommt das zustande?

    Sie haben recht. Direkt über der Eingabemaske unseres anonymen Briefkastens steht der Satz: „Mit dem Hochladen und Absenden der Dateien und Informationen erlauben Sie pressefreiheit-in-deutschland.de, diese journalistisch zu nutzen und zu veröffentlichen.“ Da hinzukommt, dass Sie Pressesprecher der CDU in HU sind – und nicht zu den anonymen Informanten gehören, die diesen Weg der Kontaktaufnahme üblicherweise wählen – ist die Redaktion davon ausgegangen, dass Sie eine Veröffentlichung Ihrer (kritischen) Nachfrage explizit wünschen.

    Zu Ihren datenschutzrechtlichen Bedenken als Jurist: Der stern betreibt ebenfalls einen anonymen Briefkasten für Informanten. Dort heißt es: „Mit dem Hochladen und Absenden der Dateien und Informationen erlauben Sie dem stern und stern.de, diese journalistisch zu nutzen und ganz oder teilweise zu veröffentlichen.“ Diesen Satz kann man ebenfalls nicht über irgendeine Funktion „abwählen“. Verstoßen die Kollegen dort gegen das Datenschutzgesetz?
    ZEIT ONLINE betreibt ebenfalls einen solchen Briefkasten für Informanten mit dem Hinweis: „Mit dem Absenden erklären Sie sich damit einverstanden, dass ZEIT ONLINE und/oder DIE ZEIT Ihre Informationen journalistisch bearbeiten und verwenden.“ Und auch hier kann man diesen Satz nicht „abwählen“. Verstoßen auch diese Kollegen gegen das Datenschutzrecht?

    Ich möchte Sie daher bitten, die oben an Sie gerichteten Fragen als Pressesprecher der CDU in HU zu beantworten und sich sachlich einzulassen. Die von Ihnen ins Auge gefasste Möglichkeit als Experte für Datenschutzrecht gegen Pressefreiheit in Deutschland vorgehen zu wollen, ist der Sache nicht dienlich. – Weder Ihnen noch uns.
    Pressefreiheit in Deutschland scheut juristische Auseinandersetzungen grundsätzlich nicht – wo diese sinnvoll sind. So zeigten wir beispielsweise jüngst das unzensierte Papst-Cover des Satiremagazins „Titanic“ vom Tag seines Verbots an und bis zur Aufhebung der Zensur.
    Da jedoch eine rechtliche Auseinandersetzung mit Ihnen als Pressesprecher, dem die Argumente augenscheinlich ausgehen, wenig fruchtbringend wäre, haben wir Ihrem Wunsch nach Streichung Ihres Klarnamens entsprochen.

    Abschließend möchte ich Ihnen noch ein Zitat des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) zur Sache nahelegen: „Die Anordnung der Bürgermeisterin verstößt gegen das im Landespressegesetz geregelte Informationsrecht der Presse. ‚Die Behörden sind verpflichtet, den Vertreterinnen und Vertretern der Presse die zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen‘, sagte Karla Frieben-Wischer, Vorsitzende des DJV-Landesverbandes Schleswig-Holstein.
    ‚Es ist den Behörden aus gutem Grund verboten, kritische Medien auszuschließen. Vielmehr ist es Aufgabe der Medien, Informationen zu sichten und zu bewerten‘, so die Vorsitzende des DJV. Frieben-Wischer fordert die Bürgermeisterin auf, ihre Anweisung unverzüglich aufzuheben und wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren.“ Nichts anderes möchte Pressefreiheit in Deutschland mit der Berichterstattung zum Thema erreichen.) zur Sache nahelegen: “Die Anordnung der Bürgermeisterin verstößt gegen das im Landespressegesetz geregelte Informationsrecht der Presse. ‘Die Behörden sind verpflichtet, den Vertreterinnen und Vertretern der Presse die zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen’, sagte Karla Frieben-Wischer, Vorsitzende des DJV-Landesverbandes Schleswig-Holstein.
    ‘Es ist den Behörden aus gutem Grund verboten, kritische Medien auszuschließen. Vielmehr ist es Aufgabe der Medien, Informationen zu sichten und zu bewerten’, so die Vorsitzende des DJV. Frieben-Wischer fordert die Bürgermeisterin auf, ihre Anweisung unverzüglich aufzuheben und wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren.” Nichts anderes möchte Pressefreiheit in Deutschland mit der Berichterstattung zum Thema erreichen.

  • […] Elisabeth von Bressensdorf (CDU), Bürgermeisterin in Henstedt-Ulzburg, verstößt vorsätzlich gegen das Landespressegesetz. Die Berichterstattung sei zu kritisch. Mit dieser Begründung schloss sie Journalisten von offiziellen Presseterminen aus. […]

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