Prism: Aufklärung illusorisch

Prism: Aufklärung illusorisch

Von Steffen Grimberg (taz, NDR ZAPP)

Das Government Communications Headquarters (GCHQ) lag letzte Woche entspannt in der ungewöhnlich warmen Sonne am Rande des mittelenglischen Kurorts Cheltenham. Kein Wölkchen namens Ausspähskandal, Prism & Co. kann hier den englischen Sommer trüben. Ja, die deutsche Kanzlerin hat von Methoden gesprochen, die im Kalten Krieg üblich waren, die deutsche Politik insgesamt sich empört gezeigt über ein Verhalten, das man gerade doch von verbündeten nicht erwarten sollte. In der britischen Presse reichte das immerhin noch für eine Randnotiz, mehr nicht.

Doch Deutschland muss hier auf Aufklärung und eigentlich auch Abstellung von Datensammlung und Datenspeicherung drängen, wobei letzteres wohl eher illusorisch ist. Dass bei der Sammelwut auch sensible Informationen und Daten von Journalistinnen und Journalisten berührt sind, spielt in der angelsächsischen Debatte zum Thema ebenfalls eine eher untergeordnete Rolle. Und die offizielle deutsche Reaktion steckt sowieso in einem mehrfachen Dilemma: Wie umgehen mit den guten Freunden in London und Washington, mit denen man in Bündnistreue fest verbandelt ist und so viele andere gemeinsame Interessen und Abhängigkeiten hat, die man nicht aufs Spiel setzen will? Wie umgehen mit Edward Snowden, dem Whistleblower, der sich nun mit den potenziell eher falschen Freunden in Moskau und anderswo einlässt? Aufklärung ward allenthalben angemahnt, um dann in den Urlaub zu fahren. Es ist ja zum Glück – Sommer.

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