Informantenschutz

Journalisten versus BND: Klage wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses

Journalisten versus BND: Klage wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses

Wie aus dem jährlichen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (2015) hervorgeht, hat der BND im Zuge der strategischen Fernmeldeüberwachung im Jahr 2013 schätzungsweise hunderte Millionen Mails mit Suchbegriffen durchforstet und schließlich mehr als 15.000 Mails mit Treffern ermittelt, die genauer untersucht wurden. - Eine unzulässige Aushöhlung des Informantanschutzes und somit der freien Berichterstattung.
NSA-Untersuchungsausschuss: „Ein Alptraum für die Gesellschaft“

NSA-Untersuchungsausschuss: „Ein Alptraum für die Gesellschaft“

In welchem Ausmaß hat die NSA die Pressefreiheit in Deutschland verletzt und verletzt sie bis heute? Ist es vor dem Hintergrund der Überwachung noch angemessen, von einer Wahrung des Informantenschutzes zu sprechen? Diesen Fragen muss der NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag vehement nachgehen. Die Vorstellung, dass die Kommunikation von Journalisten abgehört, mitgelesen, gespeichert und ausgewertet wird, ist ein Alptraum für die ganze Gesellschaft.
Nahaufnahme Pressefreiheit: Warum wir die Top 10 wieder verpasst haben

Nahaufnahme Pressefreiheit: Warum wir die Top 10 wieder verpasst haben

Warum ist Deutschland beim Pressefreiheits-Ranking nicht in den Top 10? Deutlich wurde 2013, wie stark Journalisten hierzulande im Visier in- und ausländischer Sicherheitsbehörden sind. Der niedersächsische Verfassungsschutz räumte ein, jahrelang Journalisten überwacht zu haben, die in extremistischen Milieus recherchieren. Zudem wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst CIA versuchte, beim Bundesverfassungsschutz Informationen über einen deutschen Reporter zu bekommen.
Frontal21: So geht Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland

Frontal21: So geht Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland

Durch Einschüchterung Pressefreiheit aushebeln: Auch in Deutschland wird unerbittlich Jagd auf Informanten gemacht, wenn Informationen aus dem Regierungsapparat durchsickern. "Man versucht, Journalisten zu kriminalisieren. Mit dem Vorwurf, sie hätten zum Geheimnisverrat angestiftet", erklärt Oliver Schröm, Leiter von "stern Investigativ". Das sei ein erheblicher Vorwurf, der mit Gefängnis bestraft werden könne, so Schröm.
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