Informationsfreiheitsgesetz

Nahaufnahme Pressefreiheit: Warum wir die Top 10 wieder verpasst haben

Nahaufnahme Pressefreiheit: Warum wir die Top 10 wieder verpasst haben

Warum ist Deutschland beim Pressefreiheits-Ranking nicht in den Top 10? Deutlich wurde 2013, wie stark Journalisten hierzulande im Visier in- und ausländischer Sicherheitsbehörden sind. Der niedersächsische Verfassungsschutz räumte ein, jahrelang Journalisten überwacht zu haben, die in extremistischen Milieus recherchieren. Zudem wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst CIA versuchte, beim Bundesverfassungsschutz Informationen über einen deutschen Reporter zu bekommen.
Pressefreiheits-Rangliste 2014: Reporter im Visier der Geheimdienste

Pressefreiheits-Rangliste 2014: Reporter im Visier der Geheimdienste

„Selbst Staaten wie die USA und Großbritannien rücken investigative Journalisten und ihre Hinweisgeber mittlerweile in die Nähe des Terrorismus“, kritisierte Michael Rediske, Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen, in Berlin. „Dass Länder mit einer langen Tradition freier Medien in ähnliche Sicherheitsreflexe verfallen wie Diktaturen, ist unerträglich. Das macht nicht zuletzt all jenen kritischen Journalisten das Leben schwer, die in autoritären Staaten ihre Freiheit und Gesundheit aufs Spiel setzen.“
IFG: Informationen? – Das macht 500 Euro bitte

IFG: Informationen? – Das macht 500 Euro bitte

Viele Behörden lassen sich die Informationsweitergabe nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) teuer bezahlen. Da können für recherchierende Journalisten schnell mehrstellige Euro-Beträge zusammenkommen. Das soll sich aber ändern, fordern die Initiatoren einer Online-Petition an den Deutschen Bundestag. Für Journalisten, so die Forderung, sollen künftig die IFG-Informationen kostenlos sein.
Mogelpackung: Informationsfreiheit in Thüringen

Mogelpackung: Informationsfreiheit in Thüringen

Kritik am Entwurf zum neuen Informationsfeiheitsgesetz in Thüringen: "Die jetzige Vorlage ist eine Mogelpackung", sagt Oliver Schröm, Vorsitzender von Netzwerk Recherche. "Wenn die Landesregierung in Thüringen den Bürgern und der Öffentlichkeit keinen freien Zugang zu den Informationen in Ihren Behörden geben will, soll sie das offen sagen. Die Gesetzesvorlage dient allein der Geheimhaltung und trägt somit zu Unrecht den Namen Informationsfreiheitsgesetz."
Innenausschuss: Mit dem Datenschutz gegen die Informationsfreiheit

Innenausschuss: Mit dem Datenschutz gegen die Informationsfreiheit

Die Grünen haben einen Gesetzentwurf für die Änderung des Artikel 5 des Grundgesetzes vorgelegt. Die Forderung: ein Grundrecht auf freien Informationszugang. Im Innenausschuss gingen die Expertenmeinungen zum Thema auseinander: Einerseits wurde kritisiert, dass sich Behörden oft hinter Datenschutzbestimmungen „verstecken“, andererseits wurde auf den bereits gesetzlich verankerten freien Informationszugang hingewiesen.
Auskunftsrecht: So knackten WAZ-Journalisten Innenminister Friedrich

Auskunftsrecht: So knackten WAZ-Journalisten Innenminister Friedrich

Wie knackt man juristisch die auf Geheimhaltung geeichte Informationspolitik der Behörden? Die Journalisten Daniel Drepper und Niklas Schenck haben es vorgemacht. Ihre Recherche war ein Langstreckenlauf: Sie wollten wissen, welche Zielvereinbarungen das Bundesinnenministerium mit den Sportverbänden getroffen hatte. Das Thema ist brisant, denn von den Erfolgen hängt die Verteilung der Gelder an die einzelnen Sportverbände ab.