Rüstungsindustrie

Neue Märkte für deutsche Waffen: Regierung Merkel verletzt Menschenrechte

Neue Märkte für deutsche Waffen: Regierung Merkel verletzt Menschenrechte

Rüstungsgeschäfte, die vor wenigen Jahren noch unmöglich erschienen, werden heute von der Bundesregierung genehmigt. Schwere Waffen aus Deutschland gehen an Staaten, die in Krisen- und Kriegsregionen liegen. Selbst der Export von Kampfpanzern an autokratische Regime ist kein Tabu mehr. Die „Politischen Richtlinien zu Rüstungsexporten“ der Bundesregierung schließen Exporte an totalitäre Regime wie Saudi-Arabien eigentlich aus. Doch das stört die Regierung Merkel wenig. Längst sind neue Absatzmärkte für deutsches Kriegsgerät in Südamerika, Südasien und vor allem im Nahen Osten entstanden.
„Wie viele Menschen durch deutsche Waffen sterben, entscheidet der Wähler“

„Wie viele Menschen durch deutsche Waffen sterben, entscheidet der Wähler“

Klaus Barthel (SPD) ist Experte für Rüstungspolitik und Berichterstatter für Rüstungsexporte der SPD-Bundestagsfraktion. Im Gespräch mit "Pressefreiheit in Deutschland" spricht er über ignorierte "menschenrechtliche Maßstäbe", die neue aggressivität der Rüstungsexportpolitik unter Kanzlerin Merkel und die Forderung der SPD nach einer parlamentarischen Kontrolle.
Deutsche Waffenexporte: Genehmigungspflicht und Geheimhaltungspraxis

Deutsche Waffenexporte: Genehmigungspflicht und Geheimhaltungspraxis

Unter Angela Merkel nimmt die Ausfuhr deutscher Waffen in Krisenregionen massiv zu. Diktatoren, autokratische Regime und Monarchen schätzen den „Tod made in Germany“. Der Rüstungsindustrie beschert Merkels Politik Bombengeschäfte. Die Kanzlerin ist für die Genehmigung von Waffenexporten im geheim tagenden Bundessicherheitsrat verantwortlich – und gibt Kriegswaffen an Staaten, die Menschenrechte regelmäßig massiv verletzen. Der investigative Journalist Hauke Friederichs (Die Zeit/Tagesspiegel) hat dazu aktuell ein Buch veröffentlicht. Lesen Sie einen Auszug aus „Bombengeschäfte – Tod made in Germany“.
„Tod made in Germany“: eine publizistische Bombe

„Tod made in Germany“: eine publizistische Bombe

Der Journalist Hauke Friederichs (Die ZEIT, Tagesspiegel) hat sich auf die Spur der tödlichen deutschen Rüstungsexporte begeben. Das Ergebnis: „Bombengeschäfte – Tod made in Germany“, aktuell erschienen im Residenz Verlag. Er berichtet von den geheimen Deals der Bundesregierung mit Diktaturen und die veränderte Rüstungsexportpolitik unter Kanzlerin Merkel. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat genehmigt unter Merkel regelmäßig die Ausfuhr von Kriegswaffen in Länder, die Menschenrechte verletzen. Friederichs zeichnet ein schonungslos gründliches Bild deutscher Rüstungsexportpolitik und ihrer Folgen.