Urheberrecht: DJV gegen Mogelpackung

Urheberrecht: DJV gegen Mogelpackung

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Große Koalition in Berlin auf, bei der Reform des Urhebervertragsrechts die Interessen der Urheber angemessen zu berücksichtigen, statt das Gesetz einseitig zu Gunsten der Verwerter auszurichten.

Nach Informationen des DJV ist die CDU/CSU-Fraktion offenbar entschlossen, den Auskunftsanspruch für viele Urheber, insbesondere für Journalistinnen und Journalisten, aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Das wäre fatal“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall, „denn nur mit einem gesetzlich verbrieften Auskunftsanspruch über die Nutzung ihrer Werke sind journalistische Urheber in der Lage, ihre Rechte durchzusetzen.“

Auch bei anderen strittigen Punkten hat die Union offenbar eher die Interessen der Verlage im Auge als die der Urheber. So soll es zwar keine verbindliche Schlichtung von gemeinsamen Vergütungsregeln geben, wohl aber eine gesetzliche Regelung zur Beteiligung von Verlegern an Ansprüchen der Urheber, wie erst jüngst die Staatsministerin für Kultur und Medien öffentlich deutlich machte. Überall: „Die Große Koalition muss sich fragen lassen, was sie überhaupt noch für die Urheber tun will. Eine Verlegerbeteiligung ohne gleichzeitige Stärkung der Rechte der Urheber darf es nicht geben.“

Der DJV-Vorsitzende fordert die Koalitionsfraktionen deshalb auf, der Lobby der Verwerter nicht nachzugeben.

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